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26.03.2017, 10:21 Uhr
 
Nachrichtenticker Berlin - 46. Sitzungswoche - 5/ 2017

+++ Aktuell +++

Liebe Leserinnen und Leser des Nachrichtentickers,

vor 60 Jahren unterschrieben mutige Staatsmänner aus den sechs Gründungsstaaten der EWG wie Konrad Adenauer die Römischen Verträge, die die Grundlagen für unser Zusammenleben in Europa bis heute bestimmen.

Auf diesen Jahrestag können wir als Europäer und Deutsche mit Stolz zurückblicken. Europa hat Frieden und Wohlstand gebracht, diese wohl größten Geschenke der Gründungsväter Europas gilt es zu bewahren. Nicht nur die politischen Vermächtnisse von Konrad Adenauer und Helmut Kohl fordern uns dazu auf. Gerade in einer Zeit, in der Gegner Europas versuchen, die Europäische Union zu zerstören oder sich von Europa zu isolieren, ist es Aufgabe von CDU und CSU, für Europa einzutreten und zu kämpfen.

Es ist bezeichnet, dass im Zeitraum des Jahrestages der Römischen Verträge und der schrecklichen Anschläge von Brüssel erneut Anschläge verübt werden. Die Attacken vom Pariser Flughafen Orly und der Londoner Innenstadt lassen uns fassungslos und betroffen zurück. Terroristen wollen die Herrschaft über unsere Gefühle und unsere Köpfe erzwingen, durch eine Spirale der Gewalt. Dafür muss sich unsere Gesellschaft wappnen. Wir müssen den Terroristen und Gewalttätern zurufen:

Das Streben unserer Gesellschaft nach Freiheit und Selbstbestimmtheit wird sich nie einschüchtern lassen. Wer aber unsere freiheitliche Demokratie bekämpft, den werden wir verfolgen und zur Rechenschaft ziehen.

Ich wünsche Ihnen einen frühlingshaften Start in die kommende Woche!

Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Matthias Heider

 

+++ Für Südwestfalen +++

Über 55 Mio. Euro fließen für den Breitbandausbau nach Südwestfalen. Allein für den Breitbandausbau im Märkischen Kreis und im Kreis Olpe stellt die Bundesregierung etwa 18 Mio. Euro zur Verfügung. Wir sorgen für gleiche Lebensbedingungen in Stadt und Land!

 

+++ Plenum und Ausschüsse +++

Bürokratieabbau bei Genossenschaften

Fraktionen würdigen Bedeutung der europäischen Integration

Regelung des Zugangs zu Daten des Deutschen Wetterdienstes

 

+++ Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion +++

#PerspektiveDigital – Evolution oder Disruption? Wandel in Wirtschaft, Arbeit und Gesellschaft

Deutschland hält seine Zusagen gegenüber den NATO-Partnern ein

Wir müssen islamistischer Indoktrination entschieden entgegentreten

 

+++ Zahl der Woche +++

Beim auf Betreiben der Union eingerichteten KfW-Programm zur Förderung von Maßnahmen zum Einbruchsschutz sind die Konditionen angepasst worden. Bisher benötigte man als Mieter oder Eigentümer eine Mindestinvestitionssumme von 2.000 EUR, um einen Zuschuss bei der KfW beantragen zu können. Diese Mindestinvestitionssumme ist nunmehr auf 500 EUR abgesenkt worden. Bei Einzelmaßnahmen zum Einbruchschutz werden förderfähige Investitionskosten von mindestens 500 EUR bis maximal 15.000 EUR pro Wohnung oder Haus bezuschusst.

 

+++ Extra: Wahl in NRW +++

Hier wechseln sich bis zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 die Landtagskandidaten Ralf Schwarzkopf und Jochen Ritter mit Beiträgen ab.













Die von den Jugendparlamenten Attendorn, Lennestadt und Olpe organisierte Podiumsdiskussion am Lennestädter Gymnasium Maria Königin legte den Fokus auf die Bildungspolitik – das Thema, das den Jugendlichen am nächsten liegt. Mir ist wichtig, dass sich Schulen auf ihr „Kerngeschäft“ konzentrieren können: den Unterricht. Reformen wollen wir als Union deshalb nur dort, wo es wirklich nötig ist, zum Beispiel bei der desolaten Organisation der Inklusion. Den Schülerinnen und Schülern stehen nach dem Schulabschluss im Kreis Olpe die Türen offen: Seit mehreren Jahren gibt es mehr Ausbildungsplätze als Bewerber. Ich habe daher dafür geworben, nicht nur an ein Studium, sondern auch an die vielfältigen Ausbildungsmöglichkeiten in den Betrieben bei der Jobwahl zu denken.

 

Bei der Nachtübung an der Realschule Olpe hat das Ehrenamt in Gestalt der Freiwilligen Feuerwehr Olpe mal wieder gezeigt, was es drauf hat. Das Obergeschoss eines Gebäudes war völlig verraucht und zwei im Rauch gefangene Personen mussten befreit werden. Mit der Drehleiter retteten die Olper Feuerwehrleute gekonnt die beiden gefährdeten Personen. Versierte Einsatzkräfte und zeitgemäße Technik griffen hier perfekt ineinander. Wir müssen dafür sorgen, dass Feuerwehr nicht nur finanziell die nötigen Mittel erhält, sondern dass ihr auch die Wertschätzung zuteil wird, die ihr gebührt.

 

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