Newsletter barrierefrei
02.05.2017, 11:58 Uhr
 
Nachrichtenticker Berlin - 48. Sitzungswoche - 7/ 2017

+++ Aktuell +++

Liebe Leserinnen und Leser des Nachrichtentickers,

in knapp zwei Wochen findet in Nordrhein-Westfalen die Landtagswahl statt. Wir müssen die rot-grüne Landesregierung endlich ablösen, damit der ländliche Raum, das Sauerland, wieder Bedeutung in der Landespolitik bekommen. Mit Ralf Schwarzkopf und Jochen Ritter haben wir dabei Kandidaten, die mit ihrem Fachwissen dringend in Düsseldorf gebraucht werden.

In Berlin haben wir in der vergangenen Woche eine Reihe von Sicherheitsgesetzen auf den Weg gebracht, die unser Leben in Zukunft sicherer machen sollen. Die Union steht zu ihrem Wort, von der Landesgrenze bis zur Wohnungstür das Leben der Menschen sicher zu gestalten. An dieser Stelle hat die Landesregierung in NRW übrigens kläglich versagt:

In Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein ist das Risiko, Opfer eines Einbruchs zu werden, fünfmal so hoch wie in Bayern. In Baden-Württemberg gibt es die wenigsten Straftaten pro 100.000 Bürger. Nordrhein-Westfalen hat die schlechteste Aufklärungsquote von allen Flächenländern.

Es wird Zeit, dass Nordrhein-Westfalen wieder sicherer wird. Ich freue mich daher ganz besonders, dass Wolfgang Bosbach unsere Landespartei in den Fragen der inneren Sicherheit berät. Arbeiten wir nun alle gemeinsam daran, dass der Wechsel am 14. Mai gelingt!

Ich wünsche Ihnen einen guten Start in diese Woche!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr

Matthias Heider

 

+++ Für Südwestfalen +++

Ein besonderes Anliegen der Union ist der stärkere Schutz von Polizisten und anderen Einsatzkräften bei gewalttätigen Übergriffen. Diese werden jetzt härter bestraft. Das sind wir all jenen schuldig, die tagtäglich den Kopf für uns alle hinhalten. Zugleich greifen wir bei der unterlassenen Hilfeleistung die Problematik der „Gaffer“ auf, die die Einsatzkräfte in unverantwortlicher Weise bei ihrer Arbeit behindern.

+++ Plenum und Ausschüsse +++

Bundestag beschließt besseren Schutz für Beamte und Rettungskräfte

Bundestag stellt sich hinter EU-Leitlinien für Brexit-Verhandlungen

Koalitionsfraktionen wollen Kinderehen bekämpfen

+++ Aus der CDU/CSU-Bundestagsfraktion +++

Muslime sollten Christen tolerant begegnen

Freihandelsabkommen mit EU und Japan muss schnell kommen

Kritik an deutschem Exportüberschuss ist unangebracht


+++ Zahl der Woche +++

62.362

So viele Wohnungseinbrüche gab es 2015 in NRW. Bayern hatte lediglich nur 12.984 Wohnungseinbrüche.

 

+++ Extra: Wahl in NRW +++

Hier wechseln sich bis zur Landtagswahl am 14. Mai 2017 die Landtagskandidaten Ralf Schwarzkopf und Jochen Ritter mit Beiträgen ab.















Zu Gast beim Arbeitskreis Drolshagener Unternehmer

Beim Arbeitskreis Drolshagener Unternehmer (ADU) durfte ich im Alten Bahnhof Hützemert die aktuellen wirtschaftspolitischen Vorstellungen der CDU NRW erläutern. Die Partner, insbesondere die Mitglieder des Vorstands Alexander Huhn und Christoph Heuel, haben mir u. a. ihre Erwartungen hinsichtlich mehr Gestaltungsspielräumen, weniger Bürokratie, bezahlbarer Energie und leistungsfähiger Infrastruktur mit auf den Weg gegeben. Mit nachhaltigem Einsatz dafür will ich mich gerne für die Zeit revanchieren, die die Unternehmer mir geschenkt haben.

Vorstellung bei der Kreishandwerkerschaft

Gemeinsam mit den anderen Kandidaten aus den Kreisen Olpe und Siegen konnte ich mich bei den Innungsobermeistern unter Leitung des Vorstands um den Geschäftsführer Jürgen Haßler vorstellen und hören, was dem Handwerk auf den Nägeln brennt. Dazu gehört die überbordende Bürokratie etwa in Gestalt des Tariftreue- und Vergabegesetzes und der Hygieneampel, die Ausbildungsreife und die Möglichkeiten der Beschulung an ortsnahen Berufskollegs im Falle zurückgehender Klassenstärken sowie der Meistervorbehalt. Letzterer ist beispielsweise bei den Fliesenlegern entfallen, was dazu führt, dass sehr kleine Betriebe wie Pilze aus dem Boden schießen, die in der Lage sind, infolge steuerliche Vorteile günstige Preise darzustellen, allerdings weder ausbilden noch in allen Fällen die Qualität bieten, die Meisterbetriebe gewährleisten. Die CDU ist dafür, diesen Meistervorbehalt wieder einzuführen.

 

 

Diese Seite in einem sozialen Netzwerk veröffentlichen:

  • Twitter
  • Facebook
  • MySpace
  • deli.cio.us
  • Digg
  • Folkd
  • Google Bookmarks
  • Yahoo! Bookmarks
  • Windows Live
  • Yigg
  • Linkarena
  • Mister Wong
  • Newsvine
  • reddit
  • StumbleUpon