Thüringer Knoten lösen – Neuwahlen der richtige Weg

„Diejenigen, die für Thomas Kemmerich gestimmt haben, haben es einfach darauf ankommen lassen. Das ist kein gutes Ergebnis für die Lösung des Thüringer Knotens und eines, das der ganz klaren Maßgabe der CDU – keine Zusammenarbeit mit Rechten und Linken! – zuwiderläuft.

Thüringen hat sich abgekoppelt. Ich glaube, dass es Kemmerich darum ging, Rot-Rot-Grün zu verhindern. Aber der Preis für die Beschädigung der demokratischen Kultur ist hoch. Wer der AfD bei einer geheimen Wahl im Landtag eine solche Vorlage liefert, muss mit Überraschungen rechnen – und damit, kritisiert zu werden. Neuwahlen zur Klärung der Situation sind jetzt der richtige Weg.

Das Verhalten der Thüringer CDU hat mich überrascht. Ich habe eine klare Ansage im Wahlkampf vermisst. Und ich weise wiederholt darauf hin, dass die eigentlichen Ursachen des Wahlausgangs in Thüringen zu wenig Berücksichtigung finden. Themen der Inneren Sicherheit und Soziales sind zu kurz gekommen. Die Bürgerinnen und Bürger hatten bei der Landtagswahl deshalb AfD und Linke und damit die Ränder gestärkt. Das schwindende Vertrauen in die bürgerliche Mitte kann man am Wahlergebnis der SPD, aber auch am Wahlergebnis der CDU deutlich ablesen. In der Demokratie geht es eben nicht nur um Personen, sondern auch um Inhalte. Jetzt ist Schadensbegrenzung geboten!“

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