Nachrichtenticker Berlin - 07. KW | 2019


Liebe Leserinnen und Leser,

eine gute Nachricht für alle Dieselbesitzer: Die meisten Fahrverbote sind wohl vom Tisch.

Schon im November hatte die Bundesregierung einen Plan entwickelt, um Fahrverbote abzuwenden: Fahrverbote sollen nur noch bei besonders schweren Überschreitungen der Grenzwerte möglich sein. Dieser Überlegung musste von der EU-Kommission akzeptiert werden, weil die Grenzwerte in Brüssel festgelegt wurden. Am Donnerstagmorgen kam die Bestätigung und wir werden in Berlin jetzt zeitnah die Änderung in einem Gesetz beschließen, damit die Fahrverbotshysterie ein Ende hat.

Darüber hinaus brauchen wir dennoch eine versachlichte und ideologiefreie Debatte über die Höhe und die Auslegung der Grenzwerte und die Lage der Messstationen. Es verwundert mich doch sehr, dass nur bei uns in Deutschland Fahrverbote beschlossen werden und in Paris, Madrid, Rom und anderen Großstädten steht es mit den Grenzwerten bestens?

Ihnen allen wünsche ich ein erholsames Wochenende!

Herzliche Grüße

Ihr

Matthias Heider

 


Migrationsprobleme künftig vermeiden

Beim Werkstattgespräch der CDU zur Flüchtlingspolitik haben Fachpolitiker und Experten wichtige Vorschläge zur Vermeidung künftiger Flüchtlingskrisen erarbeitet. Künftig soll es ein Frühwarnsystem geben, außerdem sollen Polizei und Bundespolizei zusätzliche Kontrollbefugnisse erhalten. Die Asylverfahren an Verwaltungsgerichten sollen auf eine Instanz beschränkt werden. Wer falsche Angaben im Asylverfahren macht, Sexualdelikte begeht oder Polizisten attackiert, soll abgeschoben werden dürfen. Auch Zurückweisungen an der Grenze dürfen keine Tabuthemen mehr sein.

 


Führungsrolle bei künstlicher Intelligenz

Mit der neuen Strategie zur Förderung der künstlichen Intelligenz in Deutschland und damit zugleich zur Sicherung des Wettbewerbsstandorts sollen bis 2025 3 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt werden. Das Geld soll eine Starthilfe für weitere Investitionen aus Wirtschaft und Wissenschaft und den Ländern sein. Deutschland soll so zu einem führenden Standort in der künstlichen Intelligenz ausgebaut werden. So sollen beispielsweise 100 neue KI-Professuren sowie ein deutsch-französisches Forschungs- und Innovationsnetzwerk errichtet werden.

 


Zahl der freiwilligen Organspenden erhöhen

Durch gezielte strukturelle Maßnahmen in den Krankenhäusern soll die Anzahl der freiwilligen Organspenden erhöht werden. Unter anderem soll die Personalsituation durch bundeseinheitliche Freistellungsregelungen für Transplantationsbeauftragte in Kliniken verbessert werden und die Entnahmekrankenhäuser sollen besser bezahlt werden. Außerdem sollen Organempfänger und die nächsten Angehörigen des Organspenders besser informiert werden.

 

450 Fußballfelder…

… voller Rosen wurden im Jahr 2017 bundesweit angebaut. Das entspricht einer Anbaufläche von gut 323 Hektar Schnittrosen.

Spitzenreiter unter den Bundesländern war dabei Nordrhein-Westfalen, wo auf einer Fläche von 140 Hektar Schnittrosen wuchsen. Dies entspricht einem Anteil von über 43 Prozent an der gesamtdeutschen Anbaufläche für Schnittrosen.

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